Allgemeine Geschäftsbedingungen, hirt-fotografie.ch
§ 1 Geltungsbereich
- (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen hirt-fotografie.ch, dem Geschäfsinhaber (Florian Hirt, Forchstrasse 283, 8008 Zürich) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolger.
- (2) hirt-fotografie.ch erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen
- (1) Die Präsentation der Leistungen insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von hirt-fotografie.ch dar.
- (2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von hirt-fotografie.ch oder mit Beginn der Vertragsausführung durch hirt-fotografie.ch zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn hirt-fotografie.ch sie schriftlich bestätigt.
- (3) hirt-fotografie.ch behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenanträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von hirt-fotografie.ch vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.
- (4) Aufträge und Lieferadressen ausserhalb der Schweiz werden nur bedingt angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen bzw. dem PayPal-Konto wieder gutgeschrieben.
§ 3 Urheberrechte
- (1) hirt-fotografie.ch ist Urheber der auf der Internetpräsenz als Leinendrucke angebotenen Bilder.
- (2) Die verkauften Produkte als solche dürfen von dem Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weiterverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.
§ 4 Lieferung, Lieferzeiten
- (1) Die Lieferung erfolgt ab Produktion von hirt-fotografie.ch, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
- (2) Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, es sei denn, eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den Kunden unzumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
- (3) hirt-fotografie.ch bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät hirt-fotografie.ch in Verzug, so kann der Käufer nach Massgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
- (4) Die Dauer der hirt-fotografie.ch zu setzenden Nachfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei hirt-fotografie.ch. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein sog. Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen wegfällt.
- (5) Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von hirt-fotografie.ch (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihm verursacht wurden, ist hirt-fotografie.ch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt hirt-fotografie.ch nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
- (6) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von hirt-fotografie.ch nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
§ 5 Zahlungsbedingungen
- (1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht.
- (2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen.
- (3) Der Kunde ist zur Zahlung im Wege der Vorauskasse durch Überweisung berechtigt.
- (4) Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn hirt-fotografie.ch andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist hirt-fotografie.ch berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
- (5) Für PayPal-Rückabwicklungen behält sich hirt-fotografie.ch vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, ausser der Kunde hat die PayPal-Rückabwicklung nicht zu vertreten.
- (6) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei hirt-fotografie.ch zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
- (7) Entstehen hirt-fotografie.ch aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, ausser er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- (1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich hirt-fotografie.ch das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
- (2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat hirt-fotografie.ch das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch hirt-fotografie.ch gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage.
§ 7 Gewährleistung / Gefahrübergang
- (1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Mass- und Leistungsbeschreibungen die ausserhalb von hirt-fotografie.ch enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. hirt-fotografie.ch übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
- (2) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nur bei Benutzung in geschlossenen Räumen und beträgt seitens hirt-fotografie.ch 10 Jahre.
- (3) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von den beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmässige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiss Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, ausser die Abweichung bewegt sich ausserhalb des handelsüblichen Rahmens.
- (4) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 12 Monate (Art. 210, Abs. 1, OR).
§ 8 Haftungsbeschränkung
- (1) hirt-fotografie.ch haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt nicht für mittelbare Folgeschäden wie entgangenen Gewinn.
- (2) Die Haftung ist gegenüber Konsumenten ausser bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt.
- (3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 gilt sinngemäss auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von hirt-fotografie.ch.
§ 9 Widerrufsbelehrung
- (1) Der Kunde hat er die Möglichkeit, innerhalb von 4 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen die Bestellung zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an hirt-fotografie.ch zu erfolgen.
- (2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die hirt-fotografie.ch auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt hat oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- (3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Diese Rücksendung erfolgt NICHT auf Gefahr und Kosten von hirt-fotografie.ch. In diesem Fall hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Sendungen sind zurückzusenden an die unter § 1 genannte Adresse.
- (4) Sobald hirt-fotografie.ch die Ware zurückerhalten hat, wird umgehend die Gutschrift per Überweisung bzw. per PayPal veranlasst.
- (5) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit überprüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
§ 10 Schlussbestimmungen
- (1) Es gilt ausschliesslich schweizer Recht.
- (2) Gerichtsstand ist Luzern, sofern keine Regelung des Gerichtsstandgesetzes dies untersagt.
- (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.